Rechtsprechung
| BGH, 08.11.2006 - RiZ(R) 4/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Anfechtung einer Maßnahme der Dienstaufsicht mit dem Vorwurf der Rechtsbeugung und Strafvereitelung eines Richters; Unbegründetheit der Revision wegen der rechtmäßigen Feststellung der Zulässigkeit des Prüfungsverfahrens des Dienstgerichtshofes
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
DRiG § 80
Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit durch Äußerungen des Dienstvorgesetzten bei Entscheidung über eine Dienstaufsichtsbeschwerde - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- Richterdienstgericht Baden-Württemberg, 30.07.2004 - RDG 2/03
- DGH Baden-Württemberg, 08.06.2005 - DGH 2/04
- BGH, 08.11.2006 - RiZ(R) 4/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 09.03.1967 - RiZ(R) 2/66
Dienstaufsicht und richterliche Tätigkeit
Auszug aus BGH, 08.11.2006 - RiZ(R) 4/05
Umfasst werden daher auch Äußerungen des Dienstvorgesetzten, die dieser im Rahmen der Bescheidung einer Dienstaufsichtsbeschwerde eines Rechtsuchenden abgibt, und in denen er etwa die von diesem geäußerten Bedenken gegen das Verfahren des Richters teilt (BGH, Urteil vom 9. März 1967 - RiZ(R) 2/66, BGHZ 47, 275, 282 f.; vgl. auch Joeres, DRiZ 2005, 321, 330 m.w.N.). - BGH, 29.10.1993 - RiZ(R) 1/93
Richter - Unabhängigkeit - Außerdienstliches Verhalten - Wahrnehmung berechtigter …
Auszug aus BGH, 08.11.2006 - RiZ(R) 4/05
Überzogene Anforderungen dürfen an die Darlegung hierzu nicht gestellt werden (vgl. BGH, Urteil vom 29. Oktober 1993 - RiZ(R) 1/93; DRiZ 1994, 141 m.w.N.).